Rom – Sergio Mattarella wirkte wie ein ernster Großvater, dem die Enkel ein bisschen zu lange auf der Nase herumgetanzt sind. Würdevoll, aber doch auch staatsmännisch bestimmt, trat der italienische Staatspräsident im Quirinalspalast vor die Presse. Der Sizilianer mit der Silbermähne erklärte im Klartext, dass seine Geduld zwei Monate nach der Parlamentswahl aufgezehrt sei. Seither veranstalten die imaginären Enkel, also die politischen Parteien und ihre Protagonisten in Rom ein anarchisches Ringelreihen, das einen paradoxen Effekt hat.
Die Bildung einer Regierung ist weiterhin nicht in Sicht. Das egozentrische Verhalten der Parteien bestätigt die Italiener in ihrer inzwischen abgrundtiefen Abneigung gegen alles Politische. Wenn aber weiterhin nichts passiert, kann es gefährlich werden. Das Schreckensszenario, das angesichts der italienischen Schuldenlast von 2300 Milliarden Euro immer im Hintergrund mitklingt, könnte bei fortgesetzter Hängepartie Wirklichkeit werden: Finanzspekulation, Schuldenkrise, Staatsbankrott.
So weit ist es noch lange nicht, aber Großvater Mattarella hat nun pädagogische Maßnahmen ergriffen. Italien benötigt einen Erziehungsberechtigten, also eine Regierung. Die wird in den nächsten Tagen vom Staatspräsidenten ernannt. Dann haben die Enkel, also die Parteien die Wahl: Entweder sie unterstützen per Vertrauensabstimmung die als „neutral“ angekündigte Exekutive, die bis Ende des Jahres im Amt bleiben soll, falls sich bis dahin kein neues Regierungsbündnis findet. Anschließend käme es zu Neuwahlen im Frühjahr. Oder sie lassen die neue Regierung durchfallen, es käme vielleicht schon im Sommer zu Neuwahlen. In diesem Fall müssten die Enkel dann aber selbst für die Konsequenzen ihrer Entscheidung geradestehen.
Im Juni werden in Brüssel wichtige Entscheidungen getroffen, die insbesondere Italien betreffen, einen der größten Nettozahler der Union. Es geht unter anderem um den EU-Haushalt für die kommenden Jahre und die Flüchtlingsfrage. Will das regierungslose Italien weiter Wahlkampf führen und unbeteiligt zugucken, wie die Zukunft von anderen gestaltet wird? Bis Jahresende muss zudem der Staatshaushalt für 2019 abgesegnet sein. Eine bereits vor Jahren vorprogrammierte Mehrwertsteuererhöhung droht. Wird nicht rechtzeitig ein entsprechendes Haushaltspaket geschnürt, kann es sein, dass die internationalen Ratingagenturen den Daumen über Rom senken. Das Schreckensszenario würde dann Wirklichkeit. Die italienische Politik muss erwachsen werden, aber Erwachsenwerden ist bekanntlich oft leichter gesagt als getan.
Der Sinn von Mattarellas Schachzug ist, die Protagonisten zur Vernunft zu bringen. Die Aussichten sind angesichts der verhärteten Positionen und persönlichen Ambitionen der Beteiligten gering. Die rechtspopulistische Lega, aber auch der Chef der systemkritischen Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, setzen auf Neuwahlen, sind gegen eine Regierung auf Zeit. Die Fünf-Sterne-Bewegung lebt von ihrem Bild als radikaler Alternative zum Politikbetrieb der letzten Dekaden. Ein Bündnis mit der Lega scheiterte bisher, weil sich die Lega nicht vom Verbündeten Silvio Berlusconi trennen will.
Julius Müller-Meiningen