Berlin – Nach langem Stillstand im Friedensprozess für die Ostukraine haben sich Moskau und Kiew auf mehrere Maßnahmen zur Konfliktentschärfung verständigt. Das teilte Bundesaußenminister Heiko Maas am späten Montagabend nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine in Berlin mit. Alle Seiten hätten sich erneut zu einer anhaltenden Waffenruhe bekannt. „Wir wissen, dass es in der Umsetzung dieser Bekenntnisse gerade in der Vergangenheit gehapert hat“, räumte Maas ein. Aber mit neuen Gesprächen könne vor Ort im Konfliktgebiet Druck ausgeübt werden.
Russland und die Ukraine setzten sich unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs nach mehr als 16 Monaten erstmals wieder im sogenannten Normandie-Format an einen Tisch. Bedeutende Durchbrüche wurden, wie erwartet, bei den mehr als vierstündigen Verhandlungen am Abend nicht erzielt. Maas wertete die Zusammenkunft an sich schon als Erfolg. Er nannte das Treffen „notwendig und überfällig“. Man habe nicht in vielen Fragen Übereinstimmung erzielt, aber in vielen, wichtigen Punkten einen Weg vereinbart, wie man den Zielen im Minsker Friedensabkommen näherkommen wolle. Es werde eine Vielzahl von Folgetreffen auf unterschiedlichen Ebenen geben, kündigte er an.
Deutschland und Frankreich hätten angeboten, sich bei der Räumung der Minen mit zusätzlichen Mitteln und Know-how zu beteiligen, sagte Maas. Auch sei bei Moskau und Kiew der politische Wille für einen weiteren Austausch von Gefangenen gegeben. Der russische Außenminister Lawrow nannte das Treffen sehr produktiv. Dennoch seien viele Probleme ungelöst.