IN KÜRZE

Anschläge auf WM in Russland verhindert

von Redaktion

Nach dem Widerstand gegen die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst hat die Polizei insgesamt 193 Strafverfahren eingeleitet. In mehr als der Hälfte der Fälle (106) ging es um Widerstand gegen Polizeibeamte. Das geht aus einer Antwort des nordrhein-westfälischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. 51 Polizisten seien während des Einsatzes zwischen dem 13. September und Anfang Oktober von den Besetzern mit Fäkalien beworfen worden.

Der italienische Senat hat das umstrittene Einwanderungsdekret von Innenminister Matteo Salvini mit großer Mehrheit durchgewunken. 163 Senatoren stimmten für die drastische Verschärfung des Migrationsrechts, 59 votierten dagegen, 19 enthielten sich, darunter fünf Vertreter der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Das Dekret, in dem etwa die Vergabe von humanitären Aufenthaltsgenehmigungen massiv eingeschränkt wird, muss noch vom Unterhaus des Parlaments bestätigt werden.

Mindestens 20 kürzlich nach Syrien zurückgekehrte Flüchtlinge sind womöglich in ihrer Heimat getötet worden. Der libanesische Flüchtlingsminister Mouein Merhibi sagte am Mittwoch, er habe „Informationen von Verwandten der Zurückgekehrten erhalten, dass etwa 20 der Flüchtlinge von Regierungseinheiten getötet worden seien“. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, das Schicksal von 38 syrischen Rückkehrern sei „unbekannt“. Einige seien nach ihrer Ankunft in Syrien aus dem Libanon vom syrischen Geheimdienst verhaftet worden. In den vergangenen Monaten waren mehr als 1000 syrische Flüchtlinge aus dem Libanon in das Kriegsland zurückgekehrt.

Auf die Fußball-WM in Russland sind nach Darstellung russischer Sicherheitsbehörden Terroranschläge geplant gewesen. Sie hätten aber dank der Zusammenarbeit mit ausländischen Kollegen verhindert werden können, sagte Russlands Sicherheitsberater Nikolai Patruschew nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Ria Novosti. Er bezeichnete die WM als „ein bemerkenswertes Beispiel für eine erfolgreiche internationale Zusammenarbeit“. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, sagte, Terroristen hätten geplant, ausländische Fans mit Drohnen anzugreifen.

Artikel 5 von 11