IN KÜRZE

Österreich verschärft seine Asylpolitik

von Redaktion

Der hessische Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier muss sich nach einer Hautkrebsdiagnose behandeln lassen. Wie die hessische Staatskanzlei mitteilte, hat sich der Regierungschef aufgrund eines unklaren Befundes an der Nase einem Eingriff unterzogen. „Bei der feingeweblichen Untersuchung wurde das Vorliegen eines begrenzten Hautkrebses festgestellt“, hieß es. Der Krebs solle mit einer bereits begonnenen Strahlentherapie entfernt werden.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt verkündet. „Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit“, erklärte er am Montag in einem Post, den er im Online-Netzwerk Instagram veröffentlichte. Sarif war eine treibende Kraft hinter dem Atomabkommen mit dem Iran von 2015 gewesen.

Der frühere Bürgermeister von Rom ist wegen Korruption im Zusammenhang mit einem mafiösen Netzwerk zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Politiker Gianni Alemanno in seiner Amtszeit Teil eines Netzwerks von Kriminellen, Geschäftsleuten und Politikern war, die sich auf Kosten der Stadt bereicherten.

Die Kubaner haben mit großer Mehrheit der neuen Verfassung zugestimmt. 86,8 Prozent der Wähler sprachen sich in einem Referendum nach Angaben der Wahlkommission des sozialistischen Inselstaats für die Novelle aus.

Die rechtskonservative Regierung in Österreich plant eine Verfassungsänderung, um künftig Sicherungshaft für bestimmte Asylbewerber verhängen zu können. Das kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an. Die Verschärfung würde Asylbewerber betreffen, die als Gefahr für die öffentliche Ordnung gelten. Zugleich würden aus den Betreuungszentren des Bundes für Asylbewerber ab 1. März „Ausreisezentren“, so Kickl.

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