Maas legt nach

von Redaktion

Erneute Kritik an Syrien-Vorstoß von AKK

Berlin – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den Streit über den Nordsyrien-Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer neu angefacht. Die CDU-Chefin habe damit die deutsche Außenpolitik „beschädigt“, sagte er am Montag auf einer Veranstaltung des Redaktionsnetzwerks Deutschland. CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt nannte Maas’ Äußerungen „nicht akzeptabel“. Auch von der FDP kam Kritik. Nach „Bild“-Informationen will die Bundestags-Fraktion mit einem Missbilligungsantrag dafür sorgen, dass Maas für seine Äußerungen öffentlich gerügt wird.

Kramp-Karrenbauer hatte sich vor zwei Wochen für die Einrichtung einer international kontrollierten Sicherheitszone in Nordsyrien ausgesprochen. Dies sorgte in Berlin für Unruhe, weil es sich nicht um eine abgestimmte Position der Bundesregierung insgesamt handelte. Maas und andere SPD-Politiker kritisierten AKK und warfen ihr vor, mit dem Vorstoß auch internationale Verbündete irritiert zu haben. Am Montagabend legte Maas nun nach. Der Vorschlag Kramp-Karrenbauers sei „weder innerhalb der Bundesregierung noch innerhalb der Union“ abgestimmt gewesen, sagte er. „So etwas macht keinen guten Eindruck, weder innerhalb noch außerhalb Deutschlands.“

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