Berlin/München – In der AfD wird über eine erneute Aufspaltung gesprochen. Der Vorsitzende Jörg Meuthen wünscht sich in den nächsten neun Monaten eine Entscheidung über eine mögliche Teilung. „Wir sollten in Ruhe darüber diskutieren, aber dann auch bis Ende des Jahres zu einer Entscheidung kommen“, sagte er der dpa.
Angedacht ist eine Aufteilung in ein „freiheitlich-konservatives“ Lager und eine Art „sozialpatriotische“ Strömung. Meuthens Gedankenspiele sorgen seit Tagen für Unruhe in der Partei. „Nach meiner Einschätzung sind beide Gruppierungen in der Partei eindeutig stark genug, eigenständig bestehen zu können, zumal dies erhebliche zusätzliche Wählergruppen anders als bisher erreichbar machte“, erklärte er.
Der rechtsnationale „Flügel“ protestiert. Wortführer Björn Höcke kritisiert die Debatte. In einer Erklärung bezeichnete der Thüringer AfD-Chef dies als „töricht und verantwortungslos“. Das Abspalten „von relevanten Gruppen oder gar die Spaltung der Partei“ wären ein Zeichen des Scheiterns. Höcke befand, „dass eine überwältigende Mehrheit unserer 35 000 Mitglieder diese Ideen ablehnt“.
Auch der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sagte: „Ich halte Herrn Meuthens Einschätzung für sachlich und politisch falsch, werde aber keine internen Diskussionen öffentlich führen.“ Kalbitz ist neben Höcke das bekannteste Gesicht der rechtsnationalen Strömung. Der Verfassungsschutz hatte den von Höcke gegründeten „Flügel“ im März als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Der AfD-Bundesvorstand hatte die informelle Gruppe daraufhin zur Selbstauflösung aufgefordert. Kalbitz und Höcke kamen dem formal nach.
„Die Spaltung ist eine Schwächung“, sagte der Berliner Politologe Hajo Funke. Dass beide Lager, wie von Meuthen erwartet, zusätzliche Wählergruppen gewinnen könnten, hält er für nicht wahrscheinlich – „vor allem im Westen nicht, wenn die Regierungsparteien jetzt in der Virus-Krise nicht zu viele Fehler machen“. Funke schätzt die Anhängerschaft des „Flügels“ in der AfD auf „ein Drittel bis 40 Prozent“.
In Bayerns 20-köpfiger Landtagsfraktion wird der Anteil der dem Flügel zugeneigten Abgeordneten auf über die Hälfte geschätzt. Insgesamt hatte sich von der AfD schon mehrmals eine jeweils etwas moderatere Gruppe abgespalten, etwa mit Repräsentanten wie Bernd Lucke und Frauke Petry. dpa/cd