Trump begnadigt Bannon

von Redaktion

München – Anfang November hatte Twitter genug von Steve Bannon. Den ehemaligen Chefstrategen des Weißen Hauses ereilte jene Strafe, die später auch noch Donald Trump treffen sollte: Er wurde zur unerwünschten Person erklärt. Bannon hatte von der Enthauptung des FBI-Chefs Christopher Wray und des Corona-Experten Anthony Fauci fantasiert. „Ich würde die Köpfe aufspießen. Ich würde sie an zwei Ecken des Weißen Hauses positionieren, als Warnung an die Bürokraten der Bundesregierung.“ Twitter erklärte daraufhin, Bannons Äußerungen verstießen gegen das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform, und blockierte seinen Account.

Seit Jahren ist der Mitgründer der Internetplattform „Breitbart“ für seine Provokationen bekannt. Der Multimillionär war 2016 zu Trumps Team gestoßen und hatte die Leitung des Wahlkampfs übernommen. Mit Trump zog er ins Weiße Haus ein – 2017 kam es zum Bruch. Ein Enthüllungsbuch hatte das Weiße Haus als Ort von Intrigen und Ignoranz beschrieben und den Präsidenten als intellektuell und politisch überfordert. Einer der wichtigsten Informanten des Autors: Steve Bannon.

Seitdem geistert er als rechter Netzwerker um den Globus, auch in Europa war er schon aktiv. Im vergangenen Sommer schien sein Stern endgültig zu sinken. Im August wurde er festgenommen, weil er Geld aus einer Online-Spendenaktion abgezweigt hatte. Es wirkte wie eine Parodie auf die Trump-Präsidentschaft: Dessen Anhänger, oft einfache Leute, hatten für den Bau einer Mauer zu Mexiko gespendet. Insgesamt mehr als 25 Millionen Dollar. Laut Anklageschrift habe er Hunderttausende für persönliche Ausgaben aufgewendet. Die Festnahme erfolgte auf einer Jacht. Bannon plädierte auf nicht schuldig und kam gegen Kaution frei. Das Gerichtsverfahren sollte im Mai 2021 beginnen.

Wie die „New York Times“ schreibt, soll sich Trump die Begnadigung nicht leicht gemacht haben. Offenbar war es der Ex-Berater persönlich, der intensiv auf den alten Chef einredete. Die verbliebenen Berater des scheidenden Präsidenten rieten dagegen ab. Schließlich war Trump einst angetreten, um das in seinen Augen korrupte System Washingtons zu bekämpfen. Zugleich ist der Schritt auch formal ungewöhnlich: Normalerweise begnadigen US-Präsidenten verurteilte Straftäter, Bannon war bislang lediglich angeklagt. „Bannon war eine wichtige Führungspersönlichkeit in der konservativen Bewegung und ist für seinen politischen Scharfsinn bekannt“, hieß es in der Erklärung des Weißen Hauses.

Insgesamt begnadigte Trump zum Ende seiner Amtszeit 73 Menschen, bei 70 weiteren wurden die Strafen abgemildert. Begnadigt wurde etwa der Ex-Vize-Schatzmeister der Republikaner und Spendensammler für Trump, Elliott Broidy. Dieser hatte sich schuldig bekannt, gegen ausländische Lobbygesetze verstoßen zu haben.

Neben vielen weniger bekannten Personen sticht der US-Rapper Lil Wayne aus der Liste heraus: Der populäre Musiker hatte sich im Dezember wegen des Besitzes einer Schusswaffe schuldig bekannt. Weil der 38-Jährige vor mehr als einem Jahrzehnt bereits wegen eines anderen Waffenvergehens verurteilt worden war, drohten ihm bis zu zehn Jahre Haft.

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