Stuttgart – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Katholikentag in Stuttgart den Kirchen für die Aufnahme und Hilfe für ukrainischen Flüchtlinge gedankt. Er rief dazu auf, sich noch stärker für ein gesellschaftliches Klima der Verlässlichkeit und Solidarität einzusetzen. Auf einem Podium sagte er: „Dieser Krieg richtet sich nicht allein gegen die Ukraine, sondern gegen Werte und Überzeugungen, die uns als Gesellschaft in Europa prägen und ausmachen: Demokratie, Freiheit und Menschenwürde.“
Der Krieg werfe politische und ethische Fragen auf, die diskutiert werden müssten. „Im Kern geht es ja um die Frage: Darf Gewalt mit Gewalt bekämpft werden?“, so Scholz. Zugleich betonte er: „Man muss den unterschiedlichen Ansichten dazu mit Respekt begegnen.“ Seine Position und die der Bundesregierung sei hier klar, man sei der Ukraine „beigesprungen“. „Rohe Gewalt“ dürfe sich nicht durchsetzen, Gerechtigkeit sei die Voraussetzung für Frieden, so Scholz, der unter dem Applaus der Zuhörer hinzufügte: „Putin darf mit seinem zynischen, menschenverachtenden Krieg nicht durchkommen.“ Scholz verteidigte die geplante Aufrüstung. Auf die Frage, ob für Frieden so viele Waffen notwendig seien, antworte er: „Ja!“ » KOMMENTAR