VON MIKE SCHIER
Sollte dies die Lösung werden, wäre ihre Genese äußerst amüsant: Vor einer Woche hatte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt – wie derzeit alle CSU-Politiker leicht hysterisch – die „Verbotsorgie“ der Grünen gegeißelt, im Streit über die Umrüstung alter Heizungen aber erstmals die – konstruktive – Idee einer „Abwrackprämie“ fallen lassen. Der Gedanke: So wie 2009 alte Autos könnten 2023 mit staatlicher Hilfe alte Heizkessel durch neuere, umweltverträglichere ersetzt werden. Glaubt man nun dem „Spiegel“, haben die drei Ampel-Staatssekretäre beim Krisentreffen genau dies ins Auge gefasst.
Noch ist es zu früh, diese Vereinbarung als final zu betrachten, schließlich sind dieser Koalition immer noch ein paar Pirouetten zuzutrauen. Aber auf den ersten Blick wäre die Prämie eine zwar teure, aber praktikable Lösung. Praktikabler jedenfalls als Robert Habecks Wunsch nach einer sozialen Staffelung, die zwar wünschenswert wäre, aber in der tatsächlichen Umsetzung eigentlich immer in einem Bürokratiemonster endet.
Die Fortschritte im Heizungs-, aber auch im Verbrennerstreit nähren die Hoffnung, dass die Koalition vor ihrem Gipfel am Sonntag die Zeichen erkannt hat. Vom Dauergezänk profitiert keiner: Die SPD hat in Umfragen ihre absolute Mehrheit im Saarland verloren, die Grünen liegen in Baden-Württemberg nur noch auf Platz 2, die FDP muss nun auch in Hessen um ihren Wiedereinzug in den Landtag bangen. Die Bürger erwarten von einer Regierung, dass sie Probleme löst. Doch statt sich selbst dafür zu feiern, mit Glück und Geschick den Krisenwinter bewältigt zu haben, wurde nur gestritten. Vielleicht war Dobrindts Idee ja ein kleines Dankeschön dafür . . .
Mike.Schier@ovb.net