IN KÜRZE

Beschwerde in Karlsruhe erfolglos 480 000 Bunkerplätze in Deutschland Neuer Anschlag gegen Taliban Türkische Lira sinkt auf neue Tiefs

von Redaktion

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel, die 2017 wegen des damals noch gültigen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche verurteilt wurde, ist am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das höchste deutsche Gericht nahm ihre Verfassungsbeschwerde nach Angaben vom Mittwoch nicht zur Entscheidung an, weil der Bundestag im vergangenen Sommer den Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch samt der hierauf beruhenden Urteile aufgehoben hatte. Es gebe kein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis – weder im konkreten Fall noch etwa unter dem Gesichtspunkt einer Wiederholungsgefahr. (Az. 2 BvR 390/21)

In Deutschland gibt es laut einem Medienbericht derzeit noch knapp 480 000 Plätze in Bunkern und Schutzräumen. Das sei das Ergebnis einer Bestandsaufnahme, die das Bundesinnenministerium 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine in Auftrag gegeben hatte, berichtete die „Wirtschaftswoche“. „Derzeit unterliegen noch rund 580 Anlagen einer Zivilschutzbindung“, zitierte das Blatt einen Sprecher des Ministeriums. Die Bauten seien überwiegend in Privateigentum sowie im Besitz von Ländern und Kommunen.

In der nordafghanischen Stadt Faisabad ist es zu einer Explosion in einer Moschee gekommen. Afghanischen Medienberichten zufolge ereignete sich die Explosion während eines Totengebets für den stellvertretenden Taliban-Gouverneur der Provinz Badachschan, Maulawi Nesar Ahmad, der erst diese Woche bei einem Anschlag ums Leben gekommen war. Der afghanische Nachrichtensender Tolo News sprach von 15 Toten und 50 Verletzten. Offenbar sind hochrangige Taliban unter den Toten.

Die türkische Lira ist am Donnerstag auf neue Tiefstände zu US-Dollar und Euro gefallen. So stieg der Dollar auf einen Rekordstand von 23,4 Lira und der Euro auf 25,50 Lira. Am Vortag hatte die Lira zum Dollar bereits den stärksten Tageseinbruch seit einem Jahr verzeichnet. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete, die türkische Regierung habe ihre Dollar-Verkäufe wieder aufgenommen, um die Lira zu stützen. Die Lira war zuvor 13 Handelstage in Folge gefallen.

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