Berlin – Bei der Bundeswehr gibt es derzeit einen massiven Rückstau an unerledigten Sicherheitsüberprüfungen für das Personal. Beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) hätten zum Stichtag 31. Mai insgesamt 69 687 nicht abgeschlossene Verfahren für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr gelegen, heißt es in einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Union.
Solche Sicherheitsüberprüfungen sollen Aufschluss darüber geben, inwieweit ein Mitarbeiter ein Risiko darstellen könnte – etwa mit Blick auf rechtsextreme Aktivitäten oder auf Spionagetätigkeiten. CDU-Verteidigungsexperte Ingo Gädechens zeigte sich entsetzt und sprach in der „Bild am Sonntag“ von einem „Skandal“.
„Fast 70 000 Menschen warten darauf, überprüft zu werden, um für den Dienst voll einsatzfähig zu sein – zahlenmäßig ist das fast die Hälfte der Soldatinnen und Soldaten“, sagte Gädechens. „Gerade mit Blick auf Rechtsextremismus und russische Spionage ist das ein erhebliches Sicherheitsrisiko.“ Er erwarte von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), „dass er dem Parlament umgehend nach der Sommerpause darlegt, wie er diese Sicherheitslücken schnellstmöglich schließen will“, sagte Gädechens.
Bei den Sicherheitsüberprüfungen gibt es drei Stufen – abhängig davon, welche Geheiminformationen der Mitarbeiter einsehen darf. Wie lange die Verfahren durchschnittlich dauern, wollte das Verteidigungsministerium in seiner Antwort an Gädechens nicht sagen. Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ aus Ministeriumskreisen sollen die Verfahren bei der strengsten Stufe Ü3 mehr als 80 Wochen dauern.
Eine Sicherheitslücke gibt es dem Ministerium zufolge beim Sichten der Internet-Profile der Bundeswehr-Mitarbeiter.