VON CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER
Olaf Scholz hat neulich – auch das kommt vor – einige klare, kluge Sätze gesagt, um seine Regierung in eine Migrationswende zu steuern. „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, sagte der Kanzler. Er forderte „Begrenzung“ und „gewisse Härte“. Die SPD stehe auf allen Ebenen voll hinter dieser Linie. Er hat ja so Recht – nur leider nicht mit der Einschätzung der eigenen Partei: Die SPD plant, auf ihrem Parteitag am Wochenende dem Kanzler mit voller Wucht ins Kreuz zu springen. Die Jusos hetzen, Scholz’ Worte entsprängen dem „rechten Mob“, ein Leitantrag sieht das Lobpreisen der Schleuser-Hilfe im Mittelmeer vor und den flächigen Familiennachzug für Flüchtlinge mit Schutz, aber ohne Asylanspruch.
Nein, das ist kein „Kompromiss“, das ist die Kapitulation vor der Realität. Sachlich ist das Begrenzen dringend nötig, die Zahlen müssen dauerhaft runter, es gibt keine Akzeptanz mehr in der Bevölkerung. Politisch kann nur Scholz’ Kurs die Partei retten. Die SPD, und zwar genau jene Funktionärs-Elite vom Parteitag, entfremdet sich von der Realität der arbeitenden, steuerzahlenden, nicht so migrations-, gender- und bürgergeldbegeisterten Mittelschicht – das sind die Menschen, die die Zielkonflikte ungebremster Migration in ihrem Alltag erleben. Genau sie trugen über Jahrzehnte die große Volkspartei SPD, ehe sie scharenweise zu anderen Parteien, auch direkt zur AfD, flohen. Falls die auf traurige 14 Prozent abgesackte SPD das umkehren will, falls sie künftig auch noch einen Kanzler stellen will, sollte sie Scholz’ Linie unbedingt folgen.
Christian.Deutschlaender@ovb.net