Zurück an den langen Verhandlungstisch? Macron will den direkten Dialog mit dem Kreml wieder aufnehmen. © Klimentyev/dpa
München/Paris – Die Bilder brannten sich ins kollektive Gedächtnis ein: Kremlchef Wladimir Putin und der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzen sich im Kreml gegenüber, getrennt durch einen absurd langen Tisch. Sechs Meter Distanz als Symbol für die entfremdete Beziehung zwischen Russland und dem Westen. Als Scholz dort Mitte Februar 2022 Platz nahm, standen russische Truppen bereits an der ukrainischen Grenze. Wenige Tage später, am 24. Februar, begann der Angriffskrieg.
Seitdem galt Putin in Europa als politischer Paria, mit dem man nicht mehr spricht. Doch fast vier Jahre nach Kriegsbeginn bröckelt dieses Dogma. Immer mehr europäische Regierungschefs fordern, wieder direkt mit Putin zu verhandeln – allen voran Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
„Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen“, forderte er in einem Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die „Süddeutsche Zeitung“ und „Le Monde“. Europa müsse selbst Akteur werden, die Zukunft des Kontinents dürfe nicht in Washington entschieden werden.
Neben dem Ukraine-Krieg nannte Macron zwei weitere konkrete Bedrohungen für Europa: den „chinesischen Tsunami“ auf den Märkten und die „Mikrosekunden-Instabilität auf amerikanischer Seite“. Europa wiege sich zu oft in trügerischer Sicherheit. Nach jeder Eskalation folge eine „feige Erleichterung“. Dabei sei längst ein geopolitischer Wendepunkt erreicht.
„Wir befinden uns gerade in einer Phase, die ich als ‚Grönland-Moment‘ bezeichnen würde“, so Macron. Es sei Zeit aufzuwachen. „Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt“, warnte er. Neben diplomatischer Eigenständigkeit fordert Macron massive Investitionen in Verteidigung, grüne Technologien und Künstliche Intelligenz.
Macron begrüßte die seit einem Jahr wieder deutlich engeren deutsch-französischen Beziehungen. „Wir reden ständig miteinander“, sagte er über Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Das deutsch-französische Tandem sei „unverzichtbar, damit sich Europa bewegt“. Doch gerade bei der Russland-Politik bleiben Unterschiede bestehen. Während Macron für Dialog plädiert, zeigt sich Merz deutlich zurückhaltender. Eine Rückkehr an den langen Verhandlungstisch des Kremls steht für den Kanzler nicht zur Debatte, solange Moskau an seinen Maximalforderungen festhält und die Aggression in der Ukraine fortsetzt.
Der Kreml begrüßte unterdessen Macrons Vorstoß und erklärte, Präsident Putin sei zu einer Wiederaufnahme der Gespräche mit Frankreich bereit. „Wir sagen schon lange, dass es unlogisch, kontraproduktiv und für alle Seiten schädlich ist, unsere Beziehungen auf den Nullpunkt zu reduzieren“, betonte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Bislang waren europäische Vertreter bei entsprechenden Gesprächen weitgehend außen vor; für den Westen verhandelt vor allem der US-Sondergesandte Steve Witkoff. Der finnische Präsident Alexander Stubb brachte nun ins Spiel, einen eigenen EU-Sondergesandten nach Moskau zu schicken.