Berlin – Die FDP-Parteispitze und die Ampel-Partner können nach einem knappen Ergebnis vorerst aufatmen: Beim FDP-Mitgliedervotum über den Verbleib in der Koalition plädierten 52,24 Prozent der Abstimmenden dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten das Bündnis beenden. An der Befragung beteiligte sich allerdings nur gut ein Drittel der Mitglieder – 26 058 von rund 72 100.
Die Parteiführung um den Vorsitzenden, Finanzminister Christian Lindner, hatte für die Koalition geworben und verbucht das Ergebnis nun als Rückenwind für sich. Dennoch dürfte das Regieren für die Ampel kaum einfacher werden, denn eine Reihe Probleme sind weiterhin ungelöst.
Der FDP-Bundesvorstand hatte die Befragung am 18. Dezember gestartet, nachdem 598 Mitglieder den Antrag gestellt hatten, diese durchzuführen. Zwei Wochen lang konnten sich die Mitglieder online daran beteiligen. Die Fragestellung lautete: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Geantwortet werden konnte mit „Ja“ oder „Nein“.
Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Partei durch das Befragungsresultat gestärkt. „Es ist ein gutes Ergebnis, denn es zeigt sowohl den Willen zum Verbleib in der Ampel als auch den Veränderungswillen“, sagte Kubicki. „Dieses Ergebnis gibt uns Rückenstärkung für einen selbstbewussten Kurs innerhalb und mit der Ampel.“
Das Eintreten in die Koalition mit SPD und Grünen war in Teilen der FDP von Anfang an umstritten. Von der Basis kommt der Ruf, mehr zu gestalten.