Schärfere Bürgergeld-Regeln

von Redaktion

Nürnberg – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschärft gemäß Beschlüssen der Bundesregierung den Druck auf unkooperative Bürgergeld-Empfänger. Eine interne Weisung der von Andrea Nahles (SPD) geführten Bundesagentur an die Jobcenter sieht ein härteres Vorgehen für Bürgergeld-Empfänger vor, die Termine nicht wahrnehmen oder Arbeitsstellen ablehnen, bestätigt ein Behördensprecher. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet. Demnach sollen solche Bürgergeld-Empfänger ab sofort für bis zu sechs Monaten zu sogenannten Ein-Euro-Jobs verpflichtet werden können. Auch danach könne die Maßnahme verlängert werden, wenn sie ohne Wirkung geblieben sei. Eine Terminverweigerung liegt vor, wenn eine Person ohne wichtigen Grund zu drei Terminen hintereinander nicht erscheine.

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