Washington – Wenige Tage vor einem entscheidenden Gerichtstermin zur Rechtmäßigkeit seiner Zölle hat US-Präsident Donald Trump vor schwersten Folgen für die US-Wirtschaft gewarnt, sollten die Abgaben vom obersten US-Gericht gekippt werden. Auf die Frage, was dann passiere, sagte Trump in einem Interview mit dem US-Sender CBS: „Ich denke, unsere Wirtschaft wird unermesslichen Schaden nehmen. Sie wird zur Hölle fahren.“ Die Zölle seien „das wichtigste Thema, das der Oberste Gerichtshof in 100 Jahren behandelt“ habe, sagte Trump.
Am morgigen Mittwoch wird der Supreme Court sich erstmals mit der Rechtmäßigkeit der Zölle befassen. Gegen die Zölle hatten unter anderem ein Dutzend US-Bundesstaaten vor einem Bundesgericht in New York sowie andere Gegner seiner wirtschaftlichen Vorhaben geklagt. Die Handelspolitik dürfe nicht von Trumps Launen abhängen, hieß es damals in einem der Anträge. Zu dem Termin vor dem Supreme Court kommt es nun, weil das US-Justizministerium gegen das Urteil aus der Vorinstanz Berufung einlegte. Das für internationalen Handel zuständige New Yorker Gericht hatte im Mai Trumps Regierung die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhängen. Trump hatte dafür ein Gesetz aus dem Jahr 1977 genutzt.