Gemischte Signale: Trump beim Nato-Gipfel. © Loeb/AFP
Ankara – Scharfe Attacken gegen Verbündete: US-Präsident Donald Trump hat beim Nato-Gipfel in Ankara die Hoffnung der Europäer auf ein geschlossenes Auftreten enttäuscht. Trump kündigte am Rande des Treffens an, die Handelsbeziehungen mit Spanien wegen fehlender Unterstützung im Iran-Krieg zu beenden. „Spanien ist ein furchtbarer Partner in der Nato. Sie nehmen nicht teil, sie zahlen nicht“, sagte Trump. „Ich will mit ihnen keinen Handel mehr treiben.“ Auch Deutschland zählte er wieder zu den Ländern, die die USA im Stich gelassen hätten.
Der Super-GAU blieb immerhin aus. Trump reiste weder vorzeitig ab noch legte er ein Veto gegen die Veröffentlichung der Abschlusserklärung ein, in der sich die Alliierten Beistand im Fall eines Angriffs versichern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lobte in diesem Zusammenhang Nato-Generalsekretär Mark Rutte: Seine Verhandlungsführung sei „wirklich außergewöhnlich erfolgreich und gut gewesen“, sagte Merz zum Abschluss des Gipfeltreffens.
Merz hatte sich das Signal des Gipfels insgesamt aber anders vorgestellt. Wenige Stunden vor dem Wutausbruch Trumps hatte er erneut den guten „Geist von Ankara“ beschworen. „Ich bin mir sicher, dass wir von Ankara aus einen neuen Geist in der Nato haben werden, der die Nato stärker, der die Nato geschlossener macht.“
Ist das jedoch realistisch? Optimisten innerhalb des Bündnisses verweisen auf die Entwicklungen im vergangenen Jahr, die beim Gipfel in den Hintergrund rückten. So haben Deutschland und viele andere europäische Staaten ihre Verteidigungsausgaben erneut massiv erhöht und deutlich mehr Verantwortung übernommen. Die Bundesrepublik liegt mittlerweile mit Ausgaben in Höhe von knapp 125 Milliarden Euro bei einer BIP-Quote von rund 2,7 Prozent und will bereits 2029 – sechs Jahre früher als von den Alliierten vereinbart – die neuen Nato-Zielvorgaben erreichen. In der militärischen Kommandostruktur der Nato besetzt Deutschland seit diesem Jahr mehr Spitzenposten als die USA.
In der Gipfelerklärung heißt es zum Thema, angestrebt werde „ein stärkeres Europa in einer stärkeren Nato – ein modernisiertes Bündnis“. „Die Trittbrettfahrerei der Europäer ist vorbei“, sagte Merz. Die Allianz sei nach dem Gipfel in der Türkei „europäischer denn je“, fügte er hinzu. Zum Ende des Gipfels teilte Merz noch eine „persönliche Beobachtung“ mit: Trump habe ausnahmslos über die ganze Zeit an Beratungen teilgenommen. „Was mir erneut aufgefallen ist: Er hört auch den kleinen Mitgliedsstaaten (…) in der Nato aufmerksam zu.“ Ein Satz Trumps habe den Kanzler demnach „überrascht, aber auch gefreut“: „There is a feeling of love in the air“ („Es liegt Liebe in der Luft“).